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FAQ

Wie sollten Betroffene auf eine Abmahnung reagieren?

Abhängig von den Konsequenzen, die aus der Abmahnung entstehen sollten Abgemahnte folgende Maßnahmen ergreifen:

  • Juristische Prüfung der Abmahnung auf Rechtsgültigkeit.
  • Abschätzung des juristischen und wirtschaftlichen Risikos
  • Abgabe einer richtigen Unterlassungserklärung (vermeiden Sie unbedingt eine Unterlassungserklärung in der von dem Abmahner vorgegebenen Form)
  • Außergerichtliche Verhandlungen um Schadensersatz und gegnerische Abmahnkosten
  • Gegenabmahnung
  • Negative Feststellungsklage
  • Verweigerung einer Unterlassungserklärung

Warum muss ich auf eine Abmahnung reagieren?

Reagieren Sie unbedingt auf eine Abmahnung, selbst, wenn diese rechtswidrig erscheint. Sonst besteht die Gefahr, dass eine gerichtliche einstweilige Verfügung beantragt wird. Ein daraus resultierendes gerichtliches Verfahren nimmt unnötig Zeit in Anspruch und kosten die Betroffenen viel Geld. Es drohen Gefahren wie Vertragsstrafen von 10.000 Euro, die Übernahme der gegnerischen Anwaltskosten oder Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs. Spezialisierte Rechtsanwälte können die juristischen und finanziellen Folgen einer Abmahnung einschätzen.

Wie lange gilt eine Unterlassungserklärung?

Eine Unterlassungserklärung ist für 30 Jahre bindend und unwiderruflich. Verstoßen Sie dann gegen eine Bestimmung so müssen Sie die vereinbarte Vertragsstrafe bezahlen.

Warum sollte man ein Gerichtsverfahren vermeiden?

Ist die Abmahnung gegen Sie berechtigt, so sollten Sie ein teures gerichtliches Verfahren vermeiden. In diesem Fall genügt eine veränderte Unterlassungserklärung.

Wozu brauche ich eine anwaltlicher Beratung?

Klären Sie mit dem Rechtsanwalt Ihre rechtliche Position und geben Sie diese nicht ohne berechtigten Grund auf. Mit Hilfe eines Anwaltes können Sie eine außergerichtliche Lösung erzielen. Lassen Sie sich beraten!

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung dient der außergerichtlichen Streitbeilegung bei der Geltendmachung von Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen. Spürt ein Rechteinhaber einen Verstoß gegen seine Rechte auf, so wird er nicht umgehend gerichtliche Schritte einleiten, sondern sich um eine außergerichtliche bemühen. Er fordert den Rechtsverletzer direkt auf die Rechtsverletzung zu beenden und dies auch in Zukunft zu unterlassen. Der Rechtsverletzer erhält in dem Falle meist jedoch kein höfliches Schreiben mit Bitte zur Unterlassung, sondern eine formale Abmahnung. So muss der Rechteinhaber keine Gerichts- und Anwaltskosten zahlen, wenn er seine Rechte später gerichtlich durchsetzen will.

Was ist der Unterschied zwischen einem Aufforderungsschreiben und einer formalen Abmahnung?

Eine Abmahnung muss bestimmte inhaltliche Kriterien erfüllen. Absender und Verfasser ist in beiden Fällen der Rechteinhaber selbst oder dessen Anwalt.

Welche Voraussetzungen muss eine Abmahnung erfüllen?

Die Abmahnung sollte zunächst rechtmäßig sein. Außerdem müssen die formalen Anforderungen juristisch korrekt sein.

Was steht in einer Abmahnung?

In der Abmahnung wird ein bestimmter Rechtsverstoß kritisiert, zum Beispiel die Verwendung von fremden Werken ohne Zustimmung des Urhebers. Des weiteren wird der Abgemahnte aufgefordert diesen Rechtsverstoß in Zukunft zu unterlassen. Merkmal einer formalen Abmahnung ist zum Beispiel, dass der Abgemahnte eine Unterlassungserklärung bzw. Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben soll.

Wozu dient eine Unterlassungserklärung bzw. Unterlassungsverpflichtungserklärung?

Ziel: es soll verhindert werden, dass der Rechtsverletzer in der Zukunft gleich gelagerte Verstöße begeht. Nach unserer Rechtsprechung entfällt diese Wiederholungsgefahr jedoch nur, wenn sich der Abgemahnte in der Erklärung verpflichtet, eine angemessene Vertragsstrafe an den Rechteinhaber zu zahlen, falls er in der Zukunft schuldhaft gegen die Unterlassungserklärung verstößt (so genannte „strafbewehrte Unterlassungsverpflichtung“).

Was wird abgemahnt?

Abgemahnt wird zum Beispiel bei Urheberrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzungenwie etwa bei  unbefugter Verwendung von Personenfotos, was eine Persönlichkeitsrechtsverletzung wäre.

Was ist eine Abmahnwelle?

Mit der Abmahnwelle bezeichnet man das Phänomen, dass verstärkt abgemahnt wird. Web 2.0 Anwendungen wie Social Networks, Blogs, Foto- und Videocommunities sind aufgrund ihrer Fokussierung auf Nutzerinhalte besonders „gefahrgeneigt“ in der Verletzung von fremden Rechten.

Warum ist eine Unterlassungserklärung so wichtig?

Im Falle einer berechtigten Abmahnung genügt es nicht das beanstandete Verhalten einzustellen, wie zum Beispiel durch Löschung der Inhalte. Der Rechtverletzer muss außerdem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Tut er das nicht, so kann der Rechteinhaber vor Gericht – zum Beispiel durch den einstweiligen Rechtsschutz – eine Unterlassungsverfügung beantragen und dies damit begründen, dass wiederholte Verstöße zu befürchten sind. Beendet der Rechtsverletzer den Rechtsverstoß jedoch und begeht in Zukunft keine gegen die Unterlassungserklärung verstoßende Rechtsverletzungen mehr,  so droht ihm weder ein gerichtliches Nachspiel noch eine Vertragsstrafe.

Was passiert, wenn ich die Abmahnung ignoriere?

Ignorieren Sie eine Abmahnung, so ist der Abmahner berechtigt gerichtliche Schritte gegen Sie einzuleiten und Sie müssen die Gerichts und Anwaltskosten tragen.

Wir lange kann man eine Abmahnung liegen lassen?

Fristen zwischen zwei und sieben Tagen sind durchaus realistisch um Rechte vor Gericht per einstweiliger Verfügung durchzusetzen. Nehmen Sie die Fristen erst, lassen Sie sich aber nicht unter Druck setzten. Unterschreiben Sie nicht vorschnell eine Unterlassungserklärung. Lassen Sie den Ihnen vorgeworfenen Rechtsverstoß prüfen. Ein Rechtsverstoß muss in der Abmahnung tatsächlich und rechtlich ohne weiteres nachvollziehbar beschrieben sein.

Was ist ein überhöhter Gegenstandswert?

Zwecks Abschreckung und zur Heraufsetzung des davon abhängigen Anwaltshonorars wird der Gegenstandswert in einer Abmahnung oft so hoch wie möglich veranschlagt. Sie sollten diesen Gegenstandswert von einem Rechtsanwalt prüfen lassen. Ist dieser zu hoch, so kann korrigiert werden.

Was sind Serienabmahnungen?

Serienabmahnungen dienen oft um Anwaltsgebühren zu erzeugen. Dabei hat der Abgemahnte gute Chancen sich gegen die Kosten zu wehren. Ob Sie von einer Serienabmahnung betroffen sind, können Sie leicht durch eine Internetrecherche herausfinden, da meist bereits weitere Betroffene in Plattformen wie Foren oder Blogs darüber berichten.

 

© Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak 2002-2017

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